RM Rudolf Müller
Oktober Bundestag, November Bundesrat: Der Weg zum neuen Gesetz scheint geebnet.   Foto: Pixabay

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Ausbildung
24. Juli 2019 | Artikel teilen Artikel teilen

Berufsbildungsgesetz im Bundestag

Laut Koalitionsvertrag der Bundesregierung soll Anfang 2020 die Novelle des Berufsbildungsgesetzes in Kraft treten. Den Gesetzentwurf dazu hat das Bundeskabinett bereits verabschiedet. Was noch aussteht, ist die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Mittlerweile wurde vereinbart, wann dies geschehen soll.

Wie BaustoffWissen bereits im Beitrag „Neues Berufsbildungsgesetz geplant“ berichtete, hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zum neuen Berufsbildungsgesetz (BBiG) Mitte Mai beschlossen. Zum Redaktionsschluss des Beitrags stand aber noch nicht fest, wann das Gesetz im Bundestag beziehungsweise in der Länderkammer Bundesrat behandelt würde.

Mittlerweile hat der parlamentarische Prozess aber begonnen. Ende Juni erfolgte die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag. Anschließend wurde die Novelle in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Auch der Bundesrat beschäftigte sich Ende Juni erstmals mit dem neuen BBiG.

Entscheidung im Oktober und November

Wie die Website des KWB (Kuratorium der deutschen Wirtschaft für Berufsbildung) berichtet, ist die parlamentarische Beratung im Fachausschuss für September/Oktober vorgesehen, Ende Oktober sollen die zweite und dritte Lesung im Bundestag erfolgen. Der Bundesrat berät abschließend Ende November 2019, sodass die Novelle wie geplant noch zum 01.01.2020 in Kraft treten könnte.

Mit dem neuen BBiG werden für die höherqualifizierende Berufsbildung einheitliche Fortbildungsstufen eingeführt. Die erste Fortbildungsstufe führt zum Abschluss „Geprüfter/te Berufsspezialist/in“, die zweite zum so genannten „Bachelor Professional“ und die dritte zum „Master Professional“. Ziel ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der dualen beruflichen Bildung gegenüber dem Studium. Außerdem werden die Möglichkeiten zur Teilzeitausbildung erweitert und eine Mindestausbildungsvergütung eingeführt.

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